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Veröffentlicht am 10. April 2023 von Flo A. Lillpopp

Am Mittwoch, dem 12.10.2022, fand die 6. Sitzung des Rates der Stadt Duderstadt statt, bei der verschiedene Themen besprochen und Entscheidungen getroffen wurden. Wie gewohnt haben wir im 6. Bericht aus dem Rat die wichtigsten Punkte der Sitzung zusammengefasst.

In der Sitzung wurden verschiedene Themen besprochen. Unter anderem ging es um die Aufstellung von Fahrradbügeln im Rahmen des Projekts „500 Fahrradbügel“, das vom Landkreis Göttingen unterstützt wird. Bürgermeister Feike berichtete, dass die Installation am 15. Dezember 2022 abgeschlossen sein wird und es in einigen Ortsteilen noch eine Standortfestlegung bedarf.

Außerdem wurde über einen Verlängerungsbeschluss zur Durchführung der Städtebauförderung im Sanierungsgebiet „Altstadt“ diskutiert. Der Rat beschloss einstimmig, die Frist von 10 Jahren zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ gemäß § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) um weitere 5 Jahre zu verlängern.

Ein weiteres Thema war die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 58 „Gewerbegebiet am Bostal“ im Ortsteil Duderstadt. Der Rat beschloss die Aufhebung des ursprünglichen Aufstellungsbeschlusses und die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans mit erweitertem Geltungsbereich. Ziel der Planänderung ist die Anpassung der Verkehrsflächen der südlichen Stichstraße zur optimalen Ausnutzung der Flächen und die planungsrechtliche Absicherung der verkehrlichen Erschließung eines Grundstücks. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden, wobei auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gemäß § 13a BauGB abgesehen wird. Der betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange soll Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.

Eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Göttingen und der Stadt Duderstadt zur Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung des öffentlichen Jugendhilfeträgers stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Die Entscheidung wurde vertagt, um weitere Fragen zu klären und ein Vergleich der Aufwendungen bei einer möglichen Aufgabenübertragung an den Kreis durchzuführen.

In der Sitzung wurden außerdem die folgenden Themen besprochen und Entscheidungen getroffen: Die Betriebsabrechnung für den Bereich Märkte in den Jahren 2020 und 2021 wurde vorgelegt, und die Jahrmärkte für die Jahre 2022 und 2023 wurden ausgesetzt, um eine Weiterentwicklungsperspektive der Jahrmärkte zu erarbeiten. Der Antrag der WDB-Fraktion bezüglich der Bereit